Ebay zu 35 Mio. Dollar Schadensersatz verurteilt
Das Internetauktionshaus wehrt sich gegen Patentsverletzungsurteil
Virginia (pte024/28.05.2003/11:50) Geschworene des Bundesgerichtshofs in Virginia haben entschieden, dass eBay http://www.ebay.com mit einer seiner Transaktionsmethoden gegen zwei Patente verstößt und daher das Unternehmen zu einer Schadensersatzzahlung von 35 Mio. Dollar verurteilt, wie das Wall Street Journal heute, Mittwoch, berichtet. Die Patente gehören MercExchange LLC, die wiederum ihre Rechte an die Autotrader.com, eine Tochter der Manheim Auctions Inc., und andere Händler verkauft hat. Diese Patente beinhalten nur Fixpreis-Verkäufe, betreffen aber nicht die viel größere Anzahl der durch Auktionen verkauften Waren. Rund ein Drittel der bei eBay angebotenen Güter sind preisgebunden.
Ebay behauptet, dass die Patente von MercExchange-Gründer Thomas Woolston ungültig seien, und selbst wenn das nicht der Fall sei, würden eBays Verkaufsprozesse die Patente nicht verletzen. Daher will eBay nun Widerspruch gegen das Urteil einlegen und erwägt im Falle des Scheiterns eine Revision. Richter Jerome Friedman vom U.S. Bundesgerichtshof wird nun entscheiden, wie das Urteil der Geschworenen durchzusetzen ist und bestimmen, ob ein zusätzlicher Schadensersatz gewährt wird. Bis dahin muss eBay durch keinerlei gerichtliche Verfügung sein Verfahren ändern, so eBay-Rechtsexperte Jay Monahan.
Die 35 Mio. Dollar Schadensersatz würden eBay keinen bedeutenden Verlust zufügen: Im ersten Quartal dieses Jahres konnte das Unternehmen rund 1,6 Mrd. Dollar erwirtschaften. Ebay will nun Half.com, ein Tochterunternehmen, auf das mehr als die Hälfte der 35 Mio. Dollar Strafe entfällt, schließen.
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