Teles klagt wegen VoIP-Patentverletzung
Weitere Auseinandersetzungen sollen folgen
Berlin (pte019/25.06.2004/12:45) Die deutsche Teles AG http://www.teles.de hat heute, Freitag, vor dem Landgericht Mannheim Klage wegen Patentverletzung gegen den US-amerikanischen Konkurrenten Quintum http://www.quintum.com und dessen deutschen Vertriebspartner IP Telekom GmbH erhoben. Konkret geht es um die Verletzung des europäischen Patentes für die VoIP-Switching-Technik "IntraStar" durch den "Tenor-Switch" von Quintum. "Sie haben offensichtlich unser Patent verletzt und werden deshalb vor Gericht angegriffen", sagte Teles-Vorstandsvorsitzender Sigram Schindler im Gespräch mit pressetext.deutschland.
Die Klage habe ein bestimmtes "Drohpotenzial" und solle dazu beitragen, dass andere Unternehmen die Bestrebungen der Teles AG, ihr Patent zu verteidigen, ernst nehmen, so Schindler. In der kommenden Woche sollen nach Angaben Schindlers Schreiben an mehrere deutsche Gerätehersteller und Telefondienstleister geschickt werden, in denen die Teles AG Lizenzgebühren für ihre VoIP-Lösung verlangen wird. Betroffen ist laut Schindler unter anderem der Hersteller AVM http://www.avm.de , der mit seiner auf der CeBIT 2004 vorgestellten "Fritz!Box Fon", mit der der Nutzer wahlweise über Festnetz oder Internet telefonieren kann (vgl. http://www.pte.at/pte.mc?pte=040622026 ), gegen das Teles-Patent verstoße.
"Wir haben vorläufig nicht vor, Endgeräte auf dem Massenmarkt anzubieten", sagte Schindler. "Wir wollen nur Lizenzgebühren für unsere Lösung oder die Auslieferungen verhindern", so Schindler weiter. Das "IntraStar"-Patent wurde in Deutschland bereits im Jahr 1996 eingereicht und Ende 1999 erteilt. Erst seit der CeBIT 2004 sei VoIP "in aller Munde", sagte Schindler auf die Frage, warum er sich erst so spät zu einer Klage entschieden habe. Eventuellen Patentanfechtungen sehe er gelassen entgegen. "Wir erwarten Lizenzgebühren", versicherte Schindler.
Zu den Q2-Ergebnissen des laufenden Geschäftsjahres wollte sich Schindler nicht weiter äußern. Das zweite Quartal sei "verhalten" verlaufen, so Schindler. Für das Gesamtjahr werden Umsätze von rund 100 Mio. Euro und ein Ergebnis von bis zu 0,65 Euro pro Aktie erwartet, so Schindler auf Nachfrage. Im Jahr 2003 hatte die Teles AG bei einem Umsatz von 76,5 Mio. Euro einen Gewinn von 11,2 Mio. Euro oder 0,52 Euro pro Aktie eingefahren (pte berichtete: http://www.pte.at/pte.mc?pte=040114037 ).
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