Russland ist Sorgenkind in Sachen Pressefreiheit
Deutsche Journalistenverbände warnen vor indirekter Pressezensur
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Mit der Pressefreiheit ist es in der Welt nicht zum Besten bestellt (Foto: RSF) |
Berlin/Wien (pte001/03.05.2007/06:05) Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit heute, Donnerstag, haben sich zahlreiche Journalistenverbände und Organisationen kritisch zur Lage der Pressefreiheit in der Welt geäußert. Neben den bekannten pressefeindlichen Ländern wie dem Irak, den Philippinen, Myanmar (Burma) oder Kuba hat sich die Lage in Russland weiter dramatisch verschlechtert. Aber auch in Ländern mit einer etablierten demokratischen Rechtsordnung ist die Pressefreiheit im Zuge von Antiterrorismus- und Sicherheitsmaßnahmen weiter unter Druck geraten. So warnte etwa die Deutsche Journalisten-Union http://dju.verdi.de vor indirekten Methoden der Pressezensur.
Erschreckend ist die Zunahme an Morden und Übergriffen auf Journalisten in Russland. Die russische Regierung setze außerdem ihre aggressiven Bemühungen fort, die unabhängigen Medien weiter an den Rand zu drängen, heißt es im Bericht der US-Organisation Freedom House http://www.freedomhouse.org . "Diese Tendenzen haben bereits 2001 eingesetzt, als die russische Justiz gegen die Medienzaren Boris Beresowski und Vladimir Gusinski vorgegangen ist und deren TV-Kanäle zur Auflösung brachte bzw. de-facto verstaatlicht hat", schildert Wolfram Pergler, Russlandexperte und Assistent am Institut für Politikwissenschaften der Universität Wien, im Gespräch mit pressetext die Entwicklungen. Dass sich die Lage nach den Präsidentschaftswahlen im März 2008 bessern könnte, glaubt Pergler nicht.
Aber auch in den als Musterschülern bekannten Ländern ist die Lage der Pressefreiheit alles andere als rosig. So würden Antiterrorismusgesetze und die Überwachung journalistischer Arbeit, die den Vertrauensschutz für Informanten zerstört, den Medien die Ausübung der Wächterrolle in der Demokratie erschweren, gibt die dju zu Bedenken. Auch der Deutsche Journalistenverband (DJV) http://www.djv.de identifiziert die Vorratsdatenspeicherung, heimliche Online-Durchsuchungen und Telekommunikationsüberwachung als Gefahren für die Pressefreiheit in Deutschland.
Reporter ohne Grenzen (RSF) http://www.rsf.org zählte im vergangenen Jahr weltweit 82 getötete Journalisten. 2007 sind bereits 24 Pressemitarbeiter getötet worden. "Vor allem im Irak, aber auch auf den Philippinen, in Mexiko, Russland und Kolumbien laufen kritische Journalisten Gefahr, ihre Recherchen mit dem Leben zu bezahlen", betont Michael Rediske, Vorstandssprecher von RSF. Immerhin sind in einigen Ländern Verbesserungen eingetreten. So konnte Italien von Freedom House von der Kategorie "teilweise frei" in die Kategorie "frei" eingestuft werden. Auch in Nepal, Kolumbien, Haiti, Kambodscha und der Zentralafrikanischen Republik wurden leichte Verbesserungen verzeichnet.
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