Zensur in Thailand auf dem Vormarsch
Reporter ohne Grenzen kritisiert Gesetz zur "Majestätsbeleidigung"
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Thailändisches Königshaus in der Kritik (Foto: Reporter ohne Grenzen) |
Paris/Berlin (pte002/11.02.2009/06:10) Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) http://www.rsf.org übt scharfe Kritik an der zunehmenden Beschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit in Thailand. Im Mittelpunkt eines dazu veröffentlichten Berichts steht das thailändische Gesetz zur Majestätsbeleidigung. Demnach können "Beschimpfung" oder "Verleumdung" des Königshauses mit jahrelangen Gefängnisstrafen geahndet werden und strenge Zensurmaßnahmen zur Folge haben. Behörden sowie Politiker würden das Strafgesetz dazu nutzen, ihre Macht zu etablieren und ihren Ruf zu wahren, kritisiert ROG. Gefängnisstrafen von drei bis 15 Jahren seien völlig inakzeptabel und die Meinungsfreiheit in Thailand stark bedroht.
"Eigentlich galt bzw. gilt Thailand in Südostasien eher als Vorbild in Sachen Pressefreiheit. Die allgemeine Situation ist in vielen anderen Ländern in der Region deutlich schlechter", heißt es seitens Reporter ohne Grenzen Deutschland auf Nachfrage von pressetext. Das große Problem sei aktuell tatsächlich die Monarchie bzw. die damit verbundenen Gesetze. Allerdings liege Thailand derzeit in der Rangliste der Pressefreiheit auch nur auf Platz 124, was insgesamt auch nicht als rühmliches Zeugnis in Sachen Meinungsfreiheit gewertet werden könne. "Es bestehen durchaus auch andere Probleme in dem Land, unsere aktuelle Kritik richtet sich jedoch in erster Linie gegen das Majestätsbeleidigungsgesetz", argumentiert die Organisation.
Aktuell sind in Thailand über 100 Personen aufgrund der sogenannten Majestätsbeleidigung inhaftiert. Darunter befindet sich auch der australische Autor Harry Nicolaides, für dessen Freilassung sich ROG bereits mehrmals stark gemacht hat. Der Autor wurde am 19. Januar zu drei Jahren Gefängnis verurteilt, weil er in einem Roman auf das Liebesleben eines namenlosen thailändischen Prinzen anspielte.
Reporter ohne Grenzen bemängelt darüber hinaus auch die zunehmende Internetkontrolle in Thailand. Schuld daran sei vor allem die neue Regierung. Diese habe es sich zum Ziel gesetzt, auch im Web "das Bild des Königs" zu schützen. Seit Amtsantritt der Regierung am 20. Dezember 2008 wurden in Thailand fast 4.000 Webseiten gesperrt, weil sie angeblich für die Monarchie schädliche Inhalte verbreiteten.
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