pte20090928033 Politik/Recht, Medien/Kommunikation

Piratenpartei punktet bei männlichen Erstwählern

Hürde für Einzug in deutschen Bundestag jedoch zu hoch


Piratenpartei fährt beachtliches Ergebnis bei Bundestagswahl ein (Foto: Piratenpartei)
Piratenpartei fährt beachtliches Ergebnis bei Bundestagswahl ein (Foto: Piratenpartei)

Berlin (pte033/28.09.2009/15:10) Die Wahl zum deutschen Bundestag ist geschlagen. Während sich CDU, FDP und Linkspartei nach der gestern, Sonntag, durchgeführten Abstimmung als Wahlsieger fühlen können und die SPD mit herben Verlusten zurechtkommen muss, ist in der Bundesgeschäftsstelle der Piratenpartei http://www.piratenpartei.de in der Berliner Pflugstraße trotz missglücktem Einzug in den Bundestag Zufriedenheit eingekehrt. Die Partei, die für Reformen im Urheber- und Patentrecht sowie für einen freien Zugang zu Information und Bildung eintritt, hat mit einem Stimmenanteil von zwei Prozent die Fünf-Prozent-Hürde zwar klar verpasst. Umfragen vor der Wahl haben die Piraten jedoch bei etwa einem Prozent gesehen (pressetext berichtete: http://pressetext.com/news/090926002/), insofern konnten sie immerhin eine Verdoppelung erzielen. In absoluten Zahlen haben die Piraten ca. 845.000 Zweitstimmen erhalten und sich damit als stärkste Kraft abseits der fünf etablierten Parteien profilieren können.

Abgesehen vom unerwartet hohen Wählerzuspruch gibt den Piraten vor allem eine Statistik Auftrieb für die kommenden Urnengänge in der Bundesrepublik. Laut dem Umfrageinstitut Infratest dimap konnte die Piratenpartei besonders bei männlichen Erstwählern punkten - rund 13 Prozent dieser Wählerschicht hätten für sie gestimmt. "Wir Piraten sehen uns durch das Ergebnis der Bundestagswahl auf unserem Weg bestätigt. Der rasante Aufschwung unser jungen Partei hält unvermindert an und wir haben das Superwahljahr trotz geringer Finanzmittel hervorragend gemeistert", so der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Jens Seipenbusch, der von einem "enormen Mitgliederansturm" berichtet. Knapp zehntausend Mitglieder bundesweit haben die Piraten mittlerweile zur siebtgrößten Partei Deutschlands gemacht.

Ihren Wahlkampf hat die "Partei der Digital Natives" praktisch ausschließlich im Internet geführt und dort offensichtlich eine beträchtliche Menge an Wählern von ihren politischen Anliegen überzeugen können. Für Michael Maier, Herausgeber der Portale Readers Edition http://www.readersedition.de und Bürgerinfo09 http://www.buergerinfo09.de , haben die Piraten vor allem mit internetbezogenen Anliegen, wie dem Stopp der Vorratsdatenspeicherung und der Netzsperren, in der Öffentlichkeit gepunktet. Die anderen Parteien hätten diese Themen im Verlauf des Wahlkampfs ebenfalls aufgegriffen und somit ein allgemeines Bewusstsein für diese Anliegen geschaffen, sagt Maier. "Das Internet hat sich als politisches Informationsmedium etabliert und wurde von den Parteien deutlich besser genutzt als bei der letzten Wahl. Ein Defizit besteht jedoch bei der Mobilisierung von Wählern über das Internet, hier gab es kaum Initiativen", berichtet Maier im Gespräch mit pressetext. Außerdem habe das Internet positiv zur Aufklärung der Wählerschaft beigetragen, so der Experte.

Die wahre Bewährungsprobe stehe der Piratenpartei laut Maier allerdings erst bevor. Die im Mai kommenden Jahres anstehende Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands, Nordrhein-Westfalen, wird für die weitere Zukunft der Bewegung entscheidend sein. "Die Frage ist, ob die Piraten willens sind, ihr Themenspektrum zu erweitern und zum Beispiel auch Wirtschafts- oder Umwelt-Anliegen in ihr Programm aufnehmen wollen", so der Autor des im Pendo Verlag erschienenen Buchs "Die ersten Tage der Zukunft". Ansonsten bestünde die Gefahr, dass das Thema Internet auf der politischen Agenda und im öffentlichen Bewusstsein schnell wieder verschwindet, so Maier abschließend.

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