pts20050816026 Technologie/Digitalisierung, Politik/Recht

FMK-Barmüller: NÖ-Umweltlandesrat Plank erliegt Irrtum

Gespräche mit Landesregierungsmitgliedern gewünscht, um Fakten zu klären


Wien (pts026/16.08.2005/13:36) Niederösterreichs Umweltlandesrat DI Josef Plank möchte laut gestriger Presseaussendung die Diskussion um die Handysteuer auf sachlicher Ebene führen und behauptet: "So werden etwa im Bezirk Gmünd nur 19 von insgesamt 86 Mastenstandorten gemeinsam genutzt: Wildwuchs in 78 Prozent der Fälle!". "Richtig ist aber vielmehr, dass von den 108 Mobilfunkstationen, die sich an 79 Standorten im Bezirk Gmünd befinden, 48 Mobilfunkstationen auf gemeinsam genutzter Infrastruktur angebracht sind", stellt Thomas Barmüller, Geschäftsführer des Forum Mobilkommunikation (FMK), auf Presseanfragen fest. Es zeigt sich erneut, dass "trotz ehrlichen Bemühens" das gemeinsame Gespräch über Zahlen und Fakten zielführender ist als Eigenrecherchen, die bei nur zeitweiliger Beschäftigung mit dem Thema "Mobilfunk-Netzplanung" aufgrund dessen Komplexität "zwangsläufig fehleranfällig" sind.

Gemeinsam mit den Mobilfunkbetreibern hat das FMK versucht, den genannten Zahlen von Landesrat Plank auf den Grund zu gehen. Obwohl nicht ganz sicher ist, auf welchen Senderkataster sich der niederösterreichische Umweltlandesrat beruft, darf davon ausgegangen werden, dass er auf die freiwillige Informationsmaßnahme der Mobilfunkbetreiber unter www.senderkataster.at zurückgegriffen hat. "Senderkataster.at gibt aber nur Auskunft über die Lage der Standorte, nicht über die vorhandene Trägerstruktur am Standort. Konkrete Angaben zur Anzahl der Stationen, die auf Häusern montiert sind und solchen, die auf eigenen Antennentragemasten angebracht sind, lassen sich demnach nicht machen", erläutert Barmüller. "Was man aber am Beispiel des Bezirks Gmünd sagen kann ist, dass 44% der Mobilfunkstationen auf gemeinsam genutzter Infrastruktur errichtet sind und 24% der Standorte im Bezirk gemeinsam genutzt werden", so Barmüller weiter.

Die falschen Annahmen über Mieten und die angeblich möglichen Einsparungen der Betreiber durch die neue Abgabe sowie die Fehlinterpretationen der Zahlen betreffend Mobilfunkstationen in den erläuternden Bestimmungen zum Sendeanlagenabgabegesetz zeigen deutlich, dass die Mitglieder der niederösterreichischen Landesregierung nicht länger das Gespräch über Fakten verweigern sollten.

Forum Mobilkommunikation
Das Forum Mobilkommunikation (FMK) ist die Brancheninitiative aller österreichischen Mobilfunkbetreiber, der Mobilfunkindustrie und des Fachverbandes der Elektro- und Elektronikindustrie (FEEI). Es beschäftigt sich intensiv mit dem Thema "Mobilfunk und Gesundheit" und mit allen Fragen, die mit dem Aufbau der österreichischen Mobilfunknetze zusammenhängen.

Wien, am 16. August 2005

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