Taiwan Aufnahmeantrag zur UN ungerechtfertigt abgelehnt

Ablehnung ohne notwendige Abstimmung des UN-Sicherheitsrates

Hamburg (pts040/23.08.2007/13:57) Taiwan ist im Juli 2007 erneut in einem Anlauf gescheitert, Mitglied der Vereinten Nationen zu werden. Das UN-Sekretariat wies einen entsprechenden Brief von Taiwans Präsident Chen Shui-bian an UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon zurück. Damit überschritt Ban allerdings seine Befugnisse, da Mitgliedschaftsanträge laut UN-Charta von der Generalversammlung oder dem Sicherheitsrat begutachtet werden müssen - nicht vom UN-Generalsekretär.

Minister des taiwanischen Regierungsinformationsamtes Shieh Jhy-wey wies darauf hin, dass die Organisationen und Beamten der UN es nicht zulassen dürfen, sich durch Einschüchterung seitens der totalitären Regierung der VR China zu unvernünftigen Entscheidungen drängen zu lassen. Dem Anspruch der VR China, dass Taiwan eine Provinz der VR China sei dürfe man sich nicht beugen.

Ein grundlegendes Ziel der UN, so Shieh, sei die Förderung wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung sowie die Verminderung von Armut und Krankheit. Warum weisen die Behörden der UN jedoch die finanziellen, materiellen und menschlichen Ressourcen ab, die ein modernes Land wie Taiwan zu bieten hat?

Die Charta der Vereinten Nationen schreibt Mitgliedschaft für alle Staaten vor. Taiwan ist unbestreitbar ein souveräner Staat. Im Gegensatz zur VR China ist Taiwan auch ein Staat, dessen Souveränität beim Volk liegt - gemäß der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948.

Im Vordergrund steht die Tatsache, dass die UN gegründet wurde, um Krieg zu verhindern und Frieden zu fördern. Unverständlich ist, warum die UN nicht auf die Appelle Taiwans für Dialog und Beistand reagiert, denn Tatsache bleibt, dass die Taiwanstraße allgemein als einer der gefährlichsten Krisenherde der Welt betrachtet wird.

Peking lehnt es ab, direkt mit Taipeh in den Dialog zu gehen, und zwingt andere Länder und Organisationen dazu, Taiwan zu isolieren. Aufgeklärte Nationen müssen dies erkennen und eine UN-Mitgliedschaft Taiwans unterstützen. Zumindest müssen sie die UN als Forum benutzen, um die Kommunikation mit Taiwan zu erleichtern, damit der Frieden in Ostasien bewahrt und gestärkt wird.

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