Die Situation von osteuropäischen Unternehmen in der erweiterten EU
Dr. Jürgen Brand - Referat vor dem Verband der Polnischen Dienstleistungsunternehmen in Deutschland
Köln (pts022/18.01.2007/12:50) Am 17. Januar 2007 hielt Herr Dr. Jürgen Brand, Präsident des Landessozialgerichts NRW in den Räumen der Abteilung für Handel- und Investitionen im polnischen Generalkonsulat in Köln eine Veranstaltung einen Vortrag mit dem Thema:
"Der Einsatz von Arbeitnehmern und die Niederlassung von Unternehmen aus den neuen Mitgliedsstaaten der EU in der Bundesrepublik Deutschland".
Dr. Brand wurde vom Verband der polnischen Dienstleistungsunternehmen in Deutschland und dessen Präsident Julian Korman eingeladen, der das Treffen organisierte.
Brand bezog sich in seinen Ausführungen auf das eingeschränkte Freizügigkeitsrecht von Arbeitnehmern aus den osteuropäischen Beitrittsländern, die Niederlassungsfreiheit von Selbständigen, besonders der Endsendefreiheit und der Vertragsverletzung eines Mitgliedstaates im Entsendungsgesetz.
Die Eu-Erweiterung hat für die Unternehmer ein den Beitrittsstaaten eine Vielzahl von Vorteilen gebracht, besonders auf die wesentlich unbürokratischeren Entsendungsmöglichkeiten und das Recht, sich in anderen Staaten niederzulassen, sieht man von den Einschränkungen in wenigen Branchen ab.
Dies gilt nicht in gleichem Maße für die Arbeitnehmer der Beitrittsländer. Aber auch hier sind durch die Privilegierung der in Deutschland bereits seit mindestens 12 Monaten beschäftigten Personen aus den entsprechenden Staaten Vorteile erkennbar.
Der vollständige Vortrag ist beiliegend als pdf-Datei angefügt.
Zur Person:
Dr. Jürgen Brand ist Präsident des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen und Vorsitzender des 1. Senats, der Berufungen aus dem Arbeitsförderungsrecht entscheidet. Als Koautor eines Kommentars zum Arbeitsförderungsrecht sowie mehrerer sozial- und gesellschaftsrechtlicher Handbücher, als Verfasser von Lehrbüchern und anderen Veröffentlichungen zum Arbeits- und Sozialrecht ist er auch im Rahmen der Anwaltsfortbildung tätig. Darüber hinaus ist er Vorsitzender des Aufsichtsrats einer großen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft.
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